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Da Gedenkstättenfahrten ins Ausland angesichts der Corona-Pandemie reihenweise abgesagt werden mussten, können befristet bis zum 31. Dezember 2020 alternative Formate für die Erinnerungsarbeit genutzt werden. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Auswärtige Amt lockern die Richtlinien und ermöglichen die Konzepte individuell anzupassen sowie die Förderung digitaler Formate wie Video-Konferenzen, Webinare und Online-Zeitzeugengespräche.

Der Paritätische Landesverband Nordrhein-Westfalen hat Impulse erarbeitet, wie Fachkräfte von Kindertageseinrichtungen auch von zu Hause aus die Kolleginnen und Kollegen in der Einrichtung unterstützen können.

Eine nach dem SGB II-leistungsberechtigte Schülerin hat einen Anspruch auf Finanzierung eines für die Teilnahme am digitalen Schulunterricht erforderlichen Tablets. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) in seinem Beschluss vom 22. Mai 2020 entschieden.

Auch wenn sich die Situation für viele europäische Au-pairs ab dem 15. Juni allmählich entspannen dürfte, wird es noch einige Zeit dauern, bis alle Anfragen von Gastfamilien und Nicht-EU-Au-pairs befriedigt sind. Die Gütegemeinschaft Au pair hat deshalb eine Petition gestartet. Au-Pairs auch in Corona-Zeiten die Einreise nach Deutschland zu erlauben.

Die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAfF) hat eine umfassende Recherche zu den „Psychosozialen Folgen des Lebens in Sammelunterkünften für geflüchtete Kinder“ veröffentlicht. Für die Publikation hat der Verband Praxisdialoge mit insgesamt 27 Personen ausgewertet und auf Risiko- und Schutzfaktoren für die psychische Gesundheit geflüchteter Kinder geprüft. Die BAfF leitet aus den Befunden Handlungsempfehlungen für eine traumasensible, kind- und jugendgerechte Unterbringung ab.

Modern medicine still depends on this animal’s blood to test for bacteria in vaccines. And an alternative test requires further study.

Is the pandemic a rehearsal for our own cosmic mortality?

Researchers whose canceled U.S. grant caused an outcry from other scientists urge preventive monitoring of viruses in southwestern China.

Published scientific research, like any piece of writing, is a peculiar literary genre.

Five hundred species are likely to become extinct over the next two decades, according to a new study.

As many cultural institutions are dealing with layoffs and furloughs, some are appointing new leaders who face a whole new set of challenges.

As Italy gradually reopens its museums after a three-month lockdown, locals are enjoying treasures long lost to visiting hordes.

The artist’s works were easy to grasp but hard to categorize, bringing conceptual art to the masses and generating no small measure of happiness and awe in the process.

Mountains, museums, bridges and Central Park were just some of what he used to make astonishing and popular art with his wife and collaborator, Jeanne-Claude.

Galleries and museums are getting creative about presenting work online during the coronavirus crisis. Here are two shows worth viewing virtually.

Lots of new app ideas are emerging to track Covid-19, but each has issues around privacy, location accuracy and how much appeal it will have to the public and to health officials.

The social media company’s decision follows Twitter’s moves to label Mr. Trump’s posts inaccurate or as inciting violence.

In an open letter, nearly three dozen called on the chief executive to take action on President Trump’s messages.

The benefits of owning a battery-powered two-wheeler far outweigh the downsides, especially in a pandemic.

The charges are the first in a Justice Department investigation involving several other major chicken producers.

Campaigners demand the government prioritises the environment in any post-Covid-19 stimulus package.

Water companies are urging people to avoid using sprinklers and paddling pools during the lockdown.

Every six seconds in 2019 the world lost an area of primary forest the size of a football pitch, a study says.

A power plant manager is arrested after 20,000 tonnes of oil polluted an Arctic river.

The bee-eating Asian hornet has already reached the Channel Islands and beekeepers fear it could soon reach the UK mainland.

Some had previously focused on coronavirus, 5G conspiracies and support for US President Donald Trump.

Use of the tag has increased as a response to the #BlackLivesMatter movement.

Jian Zihao says physical and mental health problems have caused him to quit e-sports.

A study indicates that 90% of misinformation reported to Facebook and Twitter remains online.

Messages that appear on stolen phones suggest the authorities are also being alerted.

Die Tovertafel ist eine Pflegeinnovation aus den Niederlanden für Menschen mit kognitiven Einschränkungen, die in mehr als 3.500 Pflegeeinrichtungen eingesetzt wird. Hartmut Skrok, Leiter der AWO Pflegeeinrichtung Schattige Buche in Bottrop, war anfangs skeptisch als er von der Tovertafel hörte, doch die begeisterten Reaktionen der Bewohner und des Pflegepersonals haben ihn überzeugt. Heute ist die Tovertafel fester Bestandteil des Beschäftigungsprogramms und aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken.

Die Helferportal GmbH & Co. KG bietet sozialen Organisationen und Kommunen ein Full Service Angebot bei der nachhaltigen Gewinnung und effizienten Koordination von Laienhelfern.

Der Kontrast könnte kaum größer sein: Auf der einen Seite übermäßig gut verdienende Sportler, denen mehrmals wöchentlich ein Corona-Test finanziert wird, damit sie ihrem Beruf nachgehen dürfen, auf der anderen Seite Menschen ohne eine feste Bleibe, die dem Virus oft schutzlos ausgeliefert sind. Um angesichts dieser Diskrepanz ein Zeichen zu setzen, hat die deutsche Herren-Fußballnationalmannschaft nun 250.000 Euro gespendet, die von der BAG Wohnungslosenhilfe verwaltet und verteilt wird.

Die Deutsche Gesellschaft für Systemische Therapie, Beratung und Familientherapie (DGSF) weist auf das Portal elternsein.de hin, auf dem viele Anregungen für einen liebevollen und abwechslungsreichen Umgang mit Kindern aufgelistet sind. Ziel ist eine Entlastung für Familien, deren Kinder noch immer nicht Schule und KiTa besuchen dürfen.

Viele Kommunen haben auf die besonderen Gefahren der Pandemie für wohnungslose Menschen reagiert und innerhalb kurzer Zeit Wohn- und Schutzräume zur Verfügung gestellt. Dieser Zustand muss nun gesichert werden, fordert der Evangelische Bundesfachverband Existenzsicherung und Teilhabe (EBET).

Der European Social Economy Summit (#EUSES2020) ist eine gemeinsam organisierte Konferenz der Europäischen Kommission und der Stadt Mannheim.

Die HR Innovation Roadshow bringt in Deutschland, Österreich und der Schweiz innovative „Human Resource“ Start-ups und erfahrene Personaler zusammen.

Am 04. Juni 2020 betritt das RKW Kompetenzzentrum gemeinsam mit dem Thüringer Zentrum für Existenzgründungen und Unternehmertum (ThEx) digitales Terrain und lädt zum ersten digitalen Regionaldialog ein.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und weitere Partner informieren in der Roadshow 5G@Mittelstand über den Mobilfunkstandard 5G und sein Potential.

Das ZEW hat eine Umfrage unter Soloselbständigen durchgeführt zu Corona-bedingten Verlusten und der Bedeutung der Digitalisierung.

Mehr als eine Woche nach Auftreten der Störung der Telematikinfrastruktur scheinen immer noch nicht alle Probleme behoben zu sein. Medi-Chef Baumgärtner spricht von „Milliardengrab“.

Die KV Thüringen präsentiert in der Vertreterversammlung eine neue Bedarfsplanung für den Freistaat. Einige Facharztgruppen profitieren ganz besonders.

Dass ausgerechnet ein Arzt als Regierungschef in Hamburg den Senatorenposten für Gesundheit auflöst, ist ein beunruhigendes Signal.

Dass Hamburg künftig auf eine eigenständige Gesundheitsbehörde verzichtet, stößt bei der Ärzteschaft auf Unverständnis. KV-Chef Plassmann warnt, Gesundheitsthemen dürften nicht zum „fünften Rad am Sozialwagen“ werden.

Die Einnahme von Immunsuppressiva führt bei Rheumapatienten mit COVID-19 nicht gehäuft zu Krankenhausbehandlungen.

Der Deutsche Bundestag debattierte am 29. Mai 2020 den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der die rechtlichen Grundlagen zur Übernahme von Gewährleistungen für das europäische Kurzarbeitprogramm SURE schaffen soll. Bundesfinanzminister Olaf Scholz machte deutlich, dass diese dritte Säule des EU-Solidaritätspakets europäischen Unternehmen helfen wird, Beschäftigte und deren Know-how nicht zu verlieren und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schützen.

Die digitale Ausgabe des Amtlichen Einkommensteuer-Handbuchs 2019 bietet eine übersichtliche Darstellung aller geltenden Vorschriften des Einkommensteuergesetzes, der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung und der Einkommensteuer-Richtlinien für den Veranlagungszeitraum 2019. Es enthält darüber hinaus Hinweise zu höchstrichterlicher Rechtsprechung, BMF-Schreiben und relevanten Rechtsquellen außerhalb des Einkommensteuerrechts.

Für die Regelung der Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer bei den belgischen, britischen, französischen, kanadischen und US-Stationierungsstreitkräften sowie bei den Dienststellen der internationalen militärischen Hauptquartiere in der Bundesrepublik Deutschland sind vom Bundesministerium der Finanzen im Einvernehmen mit den obersten Behörden der Stationierungsstreitkräfte oder dem obersten Hauptquartier der Alliierten Mächte, Europa (SHAPE) Tarifverträge geschlossen worden. Der bisher als Gruppenversicherung eingestellte Beitrag wurde aktualisiert und zur besseren Handhabbarkeit in seine beiden Bereiche, Arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung (Gruppenversicherung) und Betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung (Kollektivrahmenverträge) aufgeteilt.

Die Finanzverwaltung hat beschlossen, die folgenden Entscheidungen des Bundesfinanzhofs in Kürze im Bundessteuerblatt Teil II zu veröffentlichen. Damit werden zugleich die Finanzbehörden die Entscheidungen allgemein anwenden.

Daten zur Finanzentwicklung der Länder.

In der heutigen Sitzung des sog. Wirtschaftsstabilisierungsfonds-Ausschusses (WSF-Ausschuss) hat sich die Bundesregierung auf ein umfassendes Unterstützungspaket für die Lufthansa verständigt. Das Unternehmen war vor der Corona-Pandemie operativ gesund und profitabel und hat eine gute Zukunftsperspektive, ist aber durch die aktuelle Corona-Krise in eine existenzielle Notlage geraten. Das Stabilisierungspaket der Bundesregierung trägt den Bedürfnissen des Unternehmens ebenso Rechnung wie den Bedürfnissen der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler und der Beschäftigten der Lufthansa Group, die auf den Erhalt eines starken Unternehmens angewiesen sind.

Die Haushalts- und Finanzdaten zur Entwicklung des Bundeshaushalts, Kreditmarktmittel, Steuereinnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts sowie Gewährleistungen.

Seit dem 1. Januar 2011 gilt die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben durchzuführen, um eine ebenso in wirtschaftlich guten wie in wirtschaftlich schlechten Zeiten konjunkturgerechte, symmetrisch reagierende Finanzpolitik zu gewährleisten.

Die Coronakrise stellt Deutschland vor beispiellose Herausforderungen. Mit ihrem Maßnahmenpaket von historischem Ausmaß sorgt die Bundesregierung dafür, die Gesundheit der Bürger zu schützen, Arbeitsplätze und Unternehmen zu stützen und unseren sozialen Zusammenhalt zu bewahren.

Deutschland und die Niederlande haben am 19. Mai 2020 eine gemeinsame Absichtserklärung über die weitere Energiezusammenarbeit in den Bereichen Netze und Stromübertragung unterzeichnet. „Eine erfolgreiche Energiewende baut auf nachhaltigen Stromnetzen innerhalb des europäischen Energiebinnenmarktes auf“, sagte Olaf Scholz im Rahmen der virtuellen Video-Konferenz der beteiligten Minister anlässlich der Erklärung.

Im Nachgang zur Videokonferenz vom 10. März 2020 zwischen den Mitgliedern des Europäischen Rates sowie der EZB-Präsidentin, dem Präsidenten der Eurogruppe und dem Hohen Vertreter hat die Eurogruppe am 16. März 2020 zusammen mit nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten eingehend darüber beraten, wie auf die durch das Coronavirus verursachte außergewöhnliche humanitäre und wirtschaftliche Krise zu reagieren ist.

Beim Treffen der europäischen Finanzminister in Brüssel am 17. und 18. Februar im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats standen unter anderem die Haushaltsleitlinien für das Jahr 2021 auf der Tagesordnung, die Eckpunkte festlegen, wofür die EU im kommenden Jahr Geld ausgeben wird. Bundesfinanzminister Olaf Scholz warb dafür, dass sich die Ausgaben auf Zukunftsthemen konzentrieren sollen und auf Modernisierung setzen statt alte Politikfelder fortzuschreiben.

Was sind europäische öffentliche Güter und wie können sie einen europäischen Mehrwert schaffen? Darum ging es bei der Auftaktveranstaltung einer neuen BMF-Workshop-Reihe zum Thema am 13. Februar 2020. Gäste waren Professor Christian Calliess (Freie Universität Berlin) und Katharina Gnath (Bertelsmann Stiftung), die die rechtswissenschaftliche und polit-ökonomische Perspektiven der Debatte beleuchteten.

Welche finanzpolitischen Auswirkungen hat der Brexit? Welche Folgen hätte ein Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union im Hinblick auf Steuern, Finanzmarkt und Zoll?

Die Verordnung soll die Meldepflichten bestimmter Berufsträger – unter anderem Notaren und Rechtsanwälten – bei Immobilientransaktionen konkretisieren. Sie ist Teil mehrerer Maßnahmen mit dem Ziel, nationalen Geldwäscherisiken im Immobiliensektor entgegenzuwirken, und stärkt das Rahmenwerk zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Grundlage der Verordnung sind die Änderungen des Geldwäschegesetzes, die zu Beginn des Jahres in Kraft getreten sind.

Das Gesetz dient der Umsetzung des sogenannten EU-Bankenpakets. Es enthält Maßnahmen zur Risikoreduzierung im Bankensektor und zur Stärkung der Proportionalität. Zur Risikoreduzierung werden die Kapital- und Liquiditätsanforderungen für Banken im Einklang mit internationalen Standards gestärkt. Dazu werden eine verbindliche Verschuldungsquote (Leverage Ratio) und eine strukturelle Liquditätsquote (Net Stable Funding Ratio) eingeführt. Außerdem wird ein internationaler Standard zu Verlustpuffern (Total Loss Absorbing Capacity) umgesetzt, um die Abwicklung von Banken glaubwürdig zu machen und die Steuerzahler zu schützen.

Um den 77 ärmsten Ländern bei der Bewältigung der Corona-Krise zu helfen, stunden die G20-Mitglieder erstmals gemeinsam sowie viele weitere Gläubigerstaaten alle Zins- und Tilgungszahlungen im Jahr 2020. Damit entsteht für die verwundbarsten Länder finanzieller Handlungsspielraum, insbesondere für akuten Gesundheitsschutz. Auch der IWF hat weitreichende Hilfsmaßnahmen beschlossen.

Übertragung der Aufsicht über Finanzanlagenvermittler und Honorar-Finanzanlagenberater auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht als zentrale fachlich spezialisierte Behörde.

Am 27. Februar 2020 hielt der Bundesminister der Finanzen eine Eröffnungsrede anlässlich der Kapitalmarktkonferenz "Markets for Europe".